Kurzbeschreibung: Geschäftsentwicklung und Überblick über Entscheidungen des Sozialgerichts Reutlingen

Das Sozialgericht Reutlingen hat in seinem jährlich stattfindenden Pressegespräch über die Geschäftsentwicklung des Jahres 2019 informiert und eine Sammlung mit aktuellen Entscheidungen des Sozialgerichts vorgestellt.
Auch im Jahre 2019 waren die Gesamteingangszahlen beim Sozialgericht Reutlingen rückläufig. So gingen im Jahre 2019 insgesamt 3.018 Klagen und Eilanträge in den 11 Kammern des Sozialgerichts Reutlingen ein, wobei Streitigkeiten im Bereich Schwerbehindertenrecht mit 22,8 %, Kranken- und Pflegeversicherung mit 21,6% und im Bereich der Rentenversicherung mit 20,9% den Löwenanteil ausmachten. Die Rechtsstreitigkeiten im Bereich Hartz IV und Arbeitslosengeld I lagen mit 12 % bzw. 5,7 % auf einem ähnlichen Niveau wie im Jahre 2018, was nach Ansicht von Präsident Martin Rother mit der im Jahre 2019 weiterhin guten Konjunktur im Gerichtsbezirk des Sozialgerichts Reutlingen zu tun hat. Ob dies auch für 2020 weiter gelte, bleibe abzuwarten.
Die durchschnittliche Verfahrensdauer konnte von 11,8 Monaten im Jahre 2018 auf 11,4 Monate in 2019 gesenkt werden, wobei die Verfahrensdauer in den einzelnen Rechtsgebieten schwankt. Während im Bereich der Pflegeversicherung ein Verfahren durchschnittlich 7 Monate beim Sozialgericht Reutlingen anhängig ist, dauert es im Bereich der Rentenversicherung 14 Monate. Dies erklärt sich unter anderem mit den aufwendigen medizinischen Ermittlungen, die das Sozialgericht Reutlingen von Amts wegen durchführt. Die genauen Zahlen sind in den beigefügten Tabellen nachzulesen.
Das Sozialgericht Reutlingen hat seit Oktober 2019 – wie jetzt mittlerweile sämtliche Sozialgerichte in Baden-Württemberg – die elektronische Gerichtsakte. Der Abschied von der Papierakte war mit erheblichen Umstellungen in den Arbeitsabläufen am Gericht verbunden.
Einen Einblick in gewisse Rechtsstreitigkeiten vor dem Sozialgericht bietet die beigefügte Fallsammlung.