In dem Mitte April 2021 stattgefundenen Pressegespräch hat das Sozialgericht Reutlingen über die Geschäftsentwicklung des Jahres 2020 informiert und eine Sammlung mit aktuellen Entscheidungen des Sozialgerichts aus den unterschiedlichen Rechtsgebieten vorgestellt.
Entgegen den ursprünglichen Erwartungen sind die Gesamteingangszahlen beim Sozialgericht Reutlingen auch im Jahre 2020 rückläufig gewesen. So gingen im Jahre 2020 insgesamt 2.833 Klagen und Eilanträge in den 11 Kammern des Sozialgerichts Reutlingen ein (2019 waren es noch insgesamt 3.018). Dabei machten Streitigkeiten im Schwerbehindertenrecht mit ca. 25% und im Bereich der Rentenversicherung mit ca. 22% die größten Anteile aus, gefolgt von Streitigkeiten im Bereich Kranken- und Pflegeversicherung mit ca. 16% und im Bereich Harzt IV mit ca. 13%. Die genauen Zahlen sind in den beigefügten Tabellen nachzulesen.
Trotz des lock-downs in den Monaten März bis Mai, in denen am Sozialgericht Reutlingen fast keine Verhandlungen stattfinden konnten, hat sich die durchschnittliche Verfahrensdauer von zuvor 11,4 Monate (2019) nur leicht auf 11,9 Monate verlängert. Die längere Verfahrensdauer bei einigen Fällen hat unter anderem auch damit zu tun, dass insbesondere bei Streitigkeiten, die medizinische Ermittlungen erforderlich machen (z.B. Schwerbehindertenrecht, Unfallversicherung, Rentenversicherung), diese wegen der bestehenden Pandemie deutlich längere Rücklaufzeiten von den medizinischen Gutachtern und sachverständigen Zeugen hatten.
Der Rechtsschutz der Bevölkerung war jedoch zu jedem Zeitpunkt im Jahre 2020 gewährleistet, wie Präsident Martin Rother nochmals ausdrückliche betonte, denn die Richterinnen und Richter des Sozialgerichts Reutlingen konnten Dank der seit Oktober 2019 eingeführten elektronischen Gerichtsakte von zu Hause aus arbeiten und im Vergleich zum Vorjahr wurden 2020 deutlich mehr Gerichtsbescheide erlassen (diese stehen einem Urteil gleich, erfolgen jedoch ohne eine mündliche Verhandlung).
Ein Einblick in gewisse Rechtsstreitigkeit vor dem Sozialgericht bietet die beigefügte Fallsammlung.